Teil VI: Definition einiger Begriffe

Es ist daher angebracht einige Begriffe näher zu definieren, um zu wissen, um was es eigentlich geht und über was zu befinden ist.


Konvent: Das Wort bzw. der Begriff kommt aus dem Lateinischen und bedeutet soviel wie Zusammenkunft, Versammlung und wurde im politisch-säkularen Sinn, während der ersten Französischen Revolution 1789, als Nationalkonvent zum Begriff verfassunggebender Versammlungen schlechthin und gilt seither als Synonym dafür.


Konstituante: Aus dem französischen Constituante. Versammlung von Volksvertretern(!!), die eine neue Verfassung ausarbeiten sollen. Der Konvent sollte daher in eine Konstituante umgewandelt und daher konsequenterweise auch umbenannt werden. Dadurch würde es auch der Bevölkerung verständlicher gemacht und es könnte mehr Interesse geweckt werden.


Denn was ist eine Union? Im Allgemeinen kann eine Union einen Zusammenschluss, eine Vereinigung, einen Bund oder eine Föderation diverser Menschengruppen nach Berufen, Parteien und Sportarten bedeuten.


Union: Im Sinne des Staats- bzw. Völkerrechts kann eine Union einen regionalen Zusammenschluss, eine Vereinigung, einen Bund bzw. eine Föderation diverser Regionen oder Staaten bedeuten. Die Geschichte kennt auch andere z.B. die Zoll-, Personal-, Währungs-, oder die religiös motivierte Union z.b. die Protestantische.


Das waren aber keine überdynastische oder übernationale politische Unionen, sondern nur lose Verbindungen, von denen sich jedes Mitglied, bedingt durch seine Stärke, jederzeit loslösen konnte – was die stärksten oder die mit der Zeit stärker gewordene Mitglieder auch immer getan haben und so zum Zerfall der Unionen beigetragen haben.


(Bemerkung: Ist die EU im völkerrechtlichen Sinn überhaupt eine politische Union? Sie ist es nicht! Sie ist aber seit 1.1.2002 eine Zoll- und Währungsunion und der einberufene Konvent sollte die Europäische Union in eine politische Union umwandeln.)


Konföderation/Staatenbund/: Zusammenschluss souveräner Staaten, die einen Teil ihrer Aufgaben gemeinsamen Organen übertragen, ohne eine den Einzelstaaten übergeordnete Staatsgewalt anzuerkennen. Ihre Verfassungen können inhaltlich verschieden auch widersprüchlich sein. Ein Austritt aus dieser Union ist geregelt und jederzeit möglich.


Föderation/Bundesstaat/: Staatsform bei der mehrere Staaten einen Zentralstaat bilden, zu dessen Gunsten sie auf die eigene Souveränität weitgehend verzichten, in dem sie diesem neuen Staat bestimmte Teile ihrer Staatsgewalt übertragen und sich einhellig dieser gemeinsam geschaffenen Gewalt freiwillig unterordnen. Auf einen Austritt wird zumeist verzichtet. Die Form oder das Procedere eines eventuell Austritts ist geregelt, wird aber formell derart erschwert, dass er nur noch theoretisch vorgenommen werden kann.

(c) 2003 Lorant Rácz
COLLEGIUM LIBERALE
Österreichische Gesellschaft für Liberalismus

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