Fünfzig Jahre Projekt Europa

Am 25. März wird die Europäische Gemeinschaft fünfzig Jahre alt. Es lag an den den politischen Verhältnissen in Europa, dass 1957 nur sechs Staaten die Verträge für die Europäische Wirtschafts- und Atomgemeinschaft in Rom unterzeichneten. Spötter nannten das Ergebnis eine kleineuropäische Zollgemeinschaft.
Es waren dieselben sechs, die einige Jahre zuvor mit der Montanunion einen supranationalen Vertrag über die Bewirtschaftung von Kohle und Stahl geschlossen hatten. Die wenigen Politiker, die den europäischen Zusammenschluss für notwendig hielten, dachten schon damals an ein größeres Europa. Seit der berühmten Ankündigung des französischen Au0enministers Robert Schuman am 9. Mai 1950 – dem sog. Schuman-Plan – war klar, dass es nicht nur um wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa, sondern auch um einen politischen Zusammenschluss ging.

Jean Monnet – der Erfinder des Plans – wurde nicht müde, den Grundgedanken der Gemeinschaft zu erklären: „Ihr Grundprinzip ist die Abtretung von Souveränität in einem begrenzten, aber entscheidenden Bereich. Ein Plan, der nicht von diesem Prinzip ausgeht, kann keinerlei nützlichen Beitrag zur Lösung der großen Probleme leisten, die uns schwächen. So wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Nationen auch ist, sie allein löst nichts.“

Heute umfasst die Gemeinschaft 27 Länder, die Voraussetzungen für eine weitere Integration scheinen vorhanden zu sein. Man könnte meinen, das wäre ein Grund zu allgemeiner Freude und Genugtuung. Doch weit gefehlt! Europa ist so unbeliebt wie noch nie: Zum alten Unverständnis des europäischen Gedankens kamen neue Unzufriedenheiten dazu. Im Grunde blieben wir Deutsche, Belgier und Briten, auch wenn wir, vielleicht wider Willen, eine europäische Bürgerschaft erhalten haben. Die Wurzeln dieses Misstrauens gegen ein politisches Europa reichen bis in die Gründungsjahre zurück.

1957 und in den folgenden Jahren blieb vielen der 163 Millionen betroffenen Europäern unklar – immerhin schon ein Drittel der heutigen Bevölkerung -, was der diplomatische Festakt vom 25. März für sie bedeuten sollte. Trotz aller Nachkriegsträume von einem Weltbürgertum blieb der Nationalstaat ihre politische Heimat. Die meisten Bürger Europas waren nicht in der Lage, sich mit dieser politischen Gemeinschaft zu identifizieren. Wie sollte das auch möglich sein, wenn selbst die überwiegende Mehrheit der Politiker keine Beziehung zu dieser sich neu organisierenden Gemeinschaft entwickelten.

Die meisten Politiker, die sich nicht aus „europäischen“, sondern national egoistischen Gründen gegen die Entwicklung der Integration nur wenig überzeugend zur Wehr setzten, meinten, dass sich der föderalistische Elan mit der Zeit tot laufen würde und man einfach mit der nationalen Politik weitermachen könnte. Diese Halbherzigkeit löste unklare Entwicklungen aus, die zu einer auch heute noch widersprüchlichen Situation führten. Die Zukunft der Gemeinschaft widerlegte zwar ihre Erwartungen, die Integration selbst geriet aber unter wachsende Kritik in den europäischen Gesellschaften.
(c) Ley / Lohrmann Februar 2007

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