Archive for the ‘Der Föderalist’ Category

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Der Föderalist

Die Philosophie weiser, besonders liberaler Politiker der Moderne, war immer bestrebt ihre Ideen in einer Verfassung verwirklicht zu sehen. Dieser Tradition folgend startet das COLLIGIUM LIBERALE unter dem Titel und in Anlehnung an das Vorbild DER FÖDERALIST eine Reihe von Beiträgen, um eine, ... Full story

Teil II: Ein Denkanstoß

Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, begann in Brüssel Ende Februar 2002 ein Konvent im Namen und im Interesse der Europäer zu tagen. Nach langem, von Widersprüchlichkeiten gerüttelten Ringen über die Fragen wie und in welche Richtung die Europäische Union fortgeführt werden soll, hat die zur Zeit vom Europarat und der Europäischen Kommission gelenkte, aber nicht regierte Union, einen Konvent einberufen. Die, die sich der Idee von ... Full story

Teil III: Um welche Fragen geht es?

Betrachten wir nun, um welche Fragen es überhaupt geht: • Könnten die von der EU gegenwärtig selbst ausgeübten Kompetenzbereiche, von denen der ausschließlich von den einzelnen Mitgliedsstaaten ausgeübten, bzw. von den gemeinsam ausgeübten Kompetenzbereichen, deutlicher abgegrenzt werden. • Auf welche Ebene sollen welche Kompetenzbereiche positioniert werden, um eine maximale Effizienz zu erreichen. • Soll die gegenwärtige Aufteilung der Kompetenzbereiche modifiziert werden um z.B. eine kohärentere Außen- und Verteidigungspolitik ... Full story

Teil IV: Der Konvent

Die Zusammensetzung des Konvents wurde mit 105 Delegierten plus 105 Ersatzdelegierte festgelegt. Die 15 EU-Mitglieder und die 13 EU Kandidaten entsenden je einen Regierungsvertreter, die nationalen Parlamente entsenden je 2 Repräsentanten, das Europaparlament kann 16 Vertreter und die Europäische Kommission 2 Hauptkommissare entsenden. Geleitet wird der Konvent von einem zwölfköpfigen Präsidium an dessen Spitze, der vom EU Ministerrat bestellte Präsident, Valery Giscard d‘ Estaing steht. Dieser konnte ... Full story

Teil V: Die Auswahl der Delegierten

Die Auswahl der Delegierten des Konvents wurde auf Grund der Vorschläge der in den nationalen Parlamenten vertretenen Parteien und nicht vom Volk auserkoren und vorgenommen. Nach der Nominierung durch die Parteien wurden diese „Delegierten“ von den einzelnen nationalen Regierungen nominiert und entsandt. Das Volk wurde nicht befragt ob ihm die Personen passen oder nicht. Diese Vorgangsweise zeigt deutlich auf das noch immer vorhandene demokratiepolitische Defizit: ... Full story

Teil VI: Definition einiger Begriffe

Es ist daher angebracht einige Begriffe näher zu definieren, um zu wissen, um was es eigentlich geht und über was zu befinden ist. Konvent: Das Wort bzw. der Begriff kommt aus dem Lateinischen und bedeutet soviel wie Zusammenkunft, Versammlung und wurde im politisch-säkularen Sinn, während der ersten Französischen Revolution 1789, als Nationalkonvent ... Full story

Teil VII: Die Verantwortung der Delegierten

Die am Konvent teilnehmenden Delegierten stehen nicht einmal vor dieser schicksalsschweren Wahl, zwischen diesen zwei grundverschiedenen Arten der Union zu entscheiden, weil ihnen u.a. nur die Frage gestellt wurde ob Europa überhaupt eine gemeinsame Verfassung benötigt oder nicht. Die zuvor erwähnten, von den Parteizentralen der Nationalstaaten bestimmten Delegierten sitzen nun beisammen und sollen für Europa auf Grund einer vagen Frage, eine Verfassung ausarbeiten, nur weil die ... Full story

Teil VIII: Unterschiede und Widersprüche

Eine taxativ vollständige Aufzählung dieser Unterschiede bzw. Widersprüche ist fast unmöglich aber auch überflüssig, wenn eine neue Europäische Verfassung erstellt werden soll. Alles andere wäre Zeitverschwendung, weil jeder auf „sein Recht“ bestehen würde was wiederum eine politisch-theoretische Diskussion heraufbeschwören könnte die am Ziel, eine Europäische Verfassung zustande zu bringen, vorbeiführen würde. Aus der Nationalstaatlichkeit der Teilnehmerstaaten ist nur eine Übereinstimmung zu erkennen, nämlich die, dass sie ... Full story

Teil IX: Macht

Zur Zeit können nur zwei wesentliche Stationen der Entwicklung erkannt werden, welche das Fundament wenn nicht die Voraussetzung einer Föderation bilden. Zum einen haben sich 15 europäische Nationalstaaten unter Verzicht auf viele, zum Teil wesentliche Souveränitätsrechte bereit erklärt, eine Zollunion mit freiem Verkehr der Güter, des Kapitals und der Personen (Arbeitskräfte) zu bilden. Zum zweiten hat die Union die Grundvoraussetzung einer Föderation fast zustande gebracht: Die Währungsunion ... Full story

Teil X: Souveränität

Die Geschichte Europas lehrt uns, dass es immer zu kritischen gesellschaftspolitischen Situationen gekommen ist, als die Fragen auftauchten, wer hat oder soll sich, wem oder was, freiwillig oder unfreiwillig unterwerfen? Diese Fragen werden mit dem immer wieder auftauchenden, von Gelehrten und Intellektuellen geprägten und von den politischen Eliten der jeweiligen Zeit sofort in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung gestellte Begriff der Souveränität konfrontiert. Denn niemand wollte ... Full story
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