Archive for the ‘Quo Vadis’ Category

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Teil VII: Die Verantwortung der Delegierten

Die am Konvent teilnehmenden Delegierten stehen nicht einmal vor dieser schicksalsschweren Wahl, zwischen diesen zwei grundverschiedenen Arten der Union zu entscheiden, weil ihnen u.a. nur die Frage gestellt wurde ob Europa überhaupt eine gemeinsame Verfassung benötigt oder nicht. Die zuvor erwähnten, von den Parteizentralen der Nationalstaaten bestimmten Delegierten sitzen nun beisammen und sollen für Europa auf Grund einer vagen Frage, eine Verfassung ausarbeiten, nur weil die ... Full story

Teil VIII: Unterschiede und Widersprüche

Eine taxativ vollständige Aufzählung dieser Unterschiede bzw. Widersprüche ist fast unmöglich aber auch überflüssig, wenn eine neue Europäische Verfassung erstellt werden soll. Alles andere wäre Zeitverschwendung, weil jeder auf „sein Recht“ bestehen würde was wiederum eine politisch-theoretische Diskussion heraufbeschwören könnte die am Ziel, eine Europäische Verfassung zustande zu bringen, vorbeiführen würde. Aus der Nationalstaatlichkeit der Teilnehmerstaaten ist nur eine Übereinstimmung zu erkennen, nämlich die, dass sie ... Full story

Teil IX: Macht

Zur Zeit können nur zwei wesentliche Stationen der Entwicklung erkannt werden, welche das Fundament wenn nicht die Voraussetzung einer Föderation bilden. Zum einen haben sich 15 europäische Nationalstaaten unter Verzicht auf viele, zum Teil wesentliche Souveränitätsrechte bereit erklärt, eine Zollunion mit freiem Verkehr der Güter, des Kapitals und der Personen (Arbeitskräfte) zu bilden. Zum zweiten hat die Union die Grundvoraussetzung einer Föderation fast zustande gebracht: Die Währungsunion ... Full story

Teil X: Souveränität

Die Geschichte Europas lehrt uns, dass es immer zu kritischen gesellschaftspolitischen Situationen gekommen ist, als die Fragen auftauchten, wer hat oder soll sich, wem oder was, freiwillig oder unfreiwillig unterwerfen? Diese Fragen werden mit dem immer wieder auftauchenden, von Gelehrten und Intellektuellen geprägten und von den politischen Eliten der jeweiligen Zeit sofort in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung gestellte Begriff der Souveränität konfrontiert. Denn niemand wollte ... Full story

Teil XI: Neugestaltung der Europäischen Union

Um auf den Punkt zu kommen: Die Neugestaltung der Europäischen Union in eine Föderation erfordert die Überlassung wesentlicher Souveränitätsrechte an die zukünftige Staatengemeinschaft, den Föderativen Vereinigten Staaten von Europa. Sollte es nicht zu einer Föderation kommen, erübrigt sich jede weitere Analyse, Argumentation und gestalterische Mühe. Denn dann ist die EU in geschichtlicher Dimension betrachtet ein Kurzzeitprogramm gewesen und die große Friedensaufgabe wird im nationalistischen Geplänkel versanden, ... Full story
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